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Wann liegt eine Patentverletzung vor?
Eine Patentverletzung liegt vor, wenn eine Person oder ein Unternehmen ein patentiertes Produkt, Verfahren oder Design ohne die Erlaubnis des Patentinhabers herstellt, verwendet, verkauft oder importiert. Dies kann auch dann der Fall sein, wenn das patentierte Element in abgewandelter Form oder in Kombination mit anderen Elementen verwendet wird. Um eine Patentverletzung geltend zu machen, muss der Patentinhaber nachweisen, dass das patentierte Element kopiert oder nachgeahmt wurde und dass dadurch sein exklusives Recht verletzt wurde. In vielen Fällen kann eine Patentverletzung zu rechtlichen Schritten führen, wie z.B. Schadensersatzforderungen oder gerichtlichen Verfügungen. Es ist ratsam, sich im Falle einer vermuteten Patentverletzung rechtlichen Rat einzuholen, um die eigenen Rechte zu schützen. **
Was sind die rechtlichen Konsequenzen bei einer Patentverletzung?
Bei einer Patentverletzung können rechtliche Schritte wie Unterlassungsklagen, Schadensersatzforderungen und die Vernichtung der patentverletzenden Produkte eingeleitet werden. Der Patentinhaber kann auch eine einstweilige Verfügung erwirken, um die weitere Verletzung des Patents zu stoppen. Im schlimmsten Fall kann eine Patentverletzung zu hohen Geldstrafen oder sogar zur Schließung des Unternehmens führen. **
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Produkte zum Begriff Patentverletzung:
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GLÜCK & Freude Duftmischung ätherisches Öl 5 mlErhellt die Stimmung & bringt gute Laune in den Tag Stimmungsaufhellende Mischung aus naturreinen Ölen: Orange, Zitrone, Grapefruit, Lavendel & Ylang-Ylang Wirkt aufheiternd und sorgt für gute Laune Für einen fröhlichen und unbeschwerten Tag Hochwertig und naturrein Violettglasflasche schützt den Inhalt – für längere Haltbarkeit Unsere ätherischen Öle in den Duftmischungen sind 100% naturrein und enthalten keine Zusätze! Citrus Aurantium Dulcis (Orange) Peel Oil Citrus Paradisi (Grapefruit) Peel Oil Citrus Limon (Lemon) Peel Oil Lavandula Angustifolia (Lavender) Oil Cananga Odorata Flower (Ylang Ylang) Oil Benzyl Salicylate* Eugenol* Benzyl Benzoate* Farnesol* Geraniol* Linalool* Citronellol* Citral* Limonene* *= natürliche Bestandteile d. ätherischen Öls9,13 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Bachblüten Tee Freude & Harmonie Bio Salus 15 STProdukteigenschaften: Bezeichnung: Lebensmittel Früchte-Gewürztee Verwendung/Anwendung/Verzehrempfehlung: Den Filterbeutel in einer Tasse mit 200 ml sprudelnd kochendem Wasser übergießen und ca. 8 Minuten ziehen lassen. Empfehlung: 2 - 3 Tassen pro Tag trinken. Nährwertdeklaration: keine Zutaten: Quittenfrüchte*, Hibiskusblüten*, Hagebuttenschalen*, Orangenschalen süß*, Granatapfelschalen*, Holunderblüten*, Johannisbeerfrüchte schwarz*, Zimt*, Erdbeerfrüchte*, Vanilleschoten*, Lavendelblüten*, Bachblütenmischung* (Auszug aus Vervain* [Verbene], Wild Oat* [Waldtrespe], Olive* [Olivenbaum], Larch* [Lärche], Holly* [Stechpalmenblüten] und Mustard* [ Ackersenf ]). * aus ökologischem Landbau Allergene: Senf Nettofüllmenge: 15 Filterbeutel = 30 g Aufbewahrungsbedingungen: Die Filterbeutel trocken, kühl und dunkel aufbewahren. Ursprungsland des Lebensmittels: Deutschland Anschrift des Herstellers: Salus Gruppe Bahnhofstraße 24 83052 Bruckmühl Weitere Hinweise: Von Natur aus glutenfrei. Die angegebene empfohlene tägliche Verzehrsmenge darf nicht überschritten werden. Nahrungsergänzungsmittel sind kein Ersatz für eine ausgewogene und abwechslungsreiche Ernährung und gesunde Lebensweise. Für kleine Kinder unzugänglich aufbewahren. Quelle: www.salus.de Stand: 11/20233,67 €*Versand: 4,50 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Bachblüten TEE Freude & Harmonie Bio Salus Fbtl. 2x 2x15 St FilterbeutelBitte achten Sie auf eine ausgewogene und abwechslungsreiche Ernährung und eine gesunde Lebensweise.Set enthält2x Salus Bachblüten Tee Freude & Harmonie 15 StBitte achten Sie auf eine abwechslungsreiche und ausgewogene Ernährung und gesunde Lebensweise.Salus Bachblüten Tee Freude & Harmonie" - Bio-Früchte-Gewürztee für genussvolle Momente Der Salus Bachblüten Tee „Freude & Harmonie“ ist eine liebevoll komponierte Mischung aus Bio-Früchten, aromatischen Gewürzen und ausgewählten Bachblüten-Essenzen. Er eignet sich ideal für bewusste Genussmomente im Alltag - für eine kleine Pause, die Ihnen Freude und Harmonie schenken kann. Bio-Bachblüten-Essenzen: Vervain, Wild Oat, Olive, Larch, Holly, Mustard - klassische Bachblüten nach Dr. Bach Nach der Philosophie von Edward Bach: diese Essenzen werden empfohlen, um die innere Harmonie zu erkennen 100 % Bio-Qualität und von Natur aus glutenfrei Feiner Bio-Früchtetee mit zarten Gewürznuancen Nachhaltig produziert in Deutschland Zutaten: Quittenfrüchte*, Hibiskusblüten*, Hagebuttenschalen*, Orangenschalen süß*, Granatapfelschalen*, Holunderblüten*, Johannisbeerfrüchte schwarz*, Zimtrinde*, Erdbeerfrüchte*, Vanilleschoten*, Lavendelblüten*, Bachblütenmischung* (Auszug aus Vervain* [Verbene], Wild Oat* [Wildhafer], Olive* [Olivenbaum], Larch* [Lärche], Holly* [Stechpalmenblüten] und Mustard* [Ackersenf]).*) Aus ökologischem Landbau.Verzehrempfehlung: Den Filterbeutel in einer Tasse mit 200 ml sprudelnd kochendem Wasser übergießen und ca. 8 Minuten ziehen lassen. Empfehlung: 2-3 Tassen pro Tag Hinweis: Die angegebene empfohlene tägliche Verzehrmenge nicht überschreiten.Lagerung:Außerhalb der Reichweite von kleinen Kindern lagern.Die Filterbeutel trocken, kühl und dunkel aufbewahren.Nettofüllmenge:15 Beutel 30 gHersteller:SALUS HausDr. med. Otto Greither Nachf. GmbH & Co. KGBahnhofstr. 2483052 Bruckmühl9,99 €*Versand: 3,99 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Was sind die rechtlichen Konsequenzen einer unbeabsichtigten Patentverletzung?
Die rechtlichen Konsequenzen einer unbeabsichtigten Patentverletzung können Schadensersatzforderungen, Unterlassungsansprüche und Lizenzgebühren umfassen. Der Patentinhaber kann auch eine einstweilige Verfügung gegen den Verletzer erwirken, um die weitere Nutzung des Patents zu stoppen. Es ist wichtig, rechtzeitig rechtlichen Rat einzuholen, um die Risiken und möglichen Konsequenzen einer unbeabsichtigten Patentverletzung zu verstehen. **
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Was sind die rechtlichen Konsequenzen bei einer mutmaßlichen Patentverletzung?
Bei einer mutmaßlichen Patentverletzung können rechtliche Schritte wie Abmahnungen, Unterlassungsklagen oder Schadensersatzforderungen gegen den mutmaßlichen Verletzer eingeleitet werden. Im schlimmsten Fall kann es zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung kommen, die mit hohen Kosten verbunden ist und zu einer Schädigung des Unternehmens führen kann. Es ist daher ratsam, im Falle einer mutmaßlichen Patentverletzung rechtzeitig rechtlichen Rat einzuholen und gegebenenfalls eine außergerichtliche Einigung anzustreben. **
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Wie kann man sich gegen eine vermutete Patentverletzung verteidigen?
Man sollte zuerst prüfen, ob die vermutete Patentverletzung tatsächlich vorliegt. Falls ja, kann man versuchen, eine Lizenzvereinbarung mit dem Patentinhaber zu treffen oder eine Gegenklage wegen ungültigen Patents einreichen. Alternativ kann man auch versuchen, das Patent anzufechten oder eine außergerichtliche Einigung zu erzielen. **
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Was sind die rechtlichen Konsequenzen für eine Patentverletzung durch Dritte?
Die rechtlichen Konsequenzen für eine Patentverletzung durch Dritte können Schadensersatzforderungen, Unterlassungsansprüche und sogar strafrechtliche Konsequenzen umfassen. Der Patentinhaber kann gerichtlich gegen den Verletzer vorgehen und Schadensersatz sowie die Unterlassung der weiteren Verletzung verlangen. Im schlimmsten Fall kann eine Patentverletzung zu hohen Geldstrafen oder sogar Gefängnisstrafen führen. **
Was sind die möglichen Konsequenzen einer Patentverletzung für ein Unternehmen?
Mögliche Konsequenzen einer Patentverletzung für ein Unternehmen sind rechtliche Schritte wie Schadensersatzforderungen, Unterlassungsklagen und Lizenzgebühren. Zudem kann die Reputation des Unternehmens leiden, was zu einem Verlust von Kunden und Geschäftspartnern führen kann. Langfristig kann eine Patentverletzung auch zu finanziellen Einbußen und einem Rückgang der Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmens führen. **
Was sind die rechtlichen Konsequenzen im Falle einer unbeabsichtigten Patentverletzung?
Im Falle einer unbeabsichtigten Patentverletzung können rechtliche Konsequenzen wie Schadensersatzforderungen, Unterlassungsansprüche und Gerichtsverfahren drohen. Es ist wichtig, sich im Vorfeld über bestehende Patente zu informieren und gegebenenfalls eine Lizenz zu erwerben, um eine Verletzung zu vermeiden. Im Falle einer Klage sollten rechtliche Schritte mit einem Anwalt besprochen werden, um die bestmögliche Verteidigung zu gewährleisten. **
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Glück & Freude Duftmischung 5 MLProdukteigenschaften: Duftmischung Glück und Freude Erhellt die Stimmung und bringt gute Laune in den Tag Stimmungsaufhellende Mischung aus naturreinen Ölen: Orange, Zitrone, Grapefruit, Lavendel und Ylang–Ylang. Wirkt aufheiternd und sorgt für gute Laune. Für einen fröhlichen und unbeschwerten Tag. Hochwertig und naturrein. Violettglasflasche schützt den Inhalt — für längere Haltbarkeit. 100% natürlich und rein: Durch die streng kontrollierten Inhaltsstoffe ist unsere Duftmischung Glück und Freude absolut rein und natürlich. Violettglas: Die Violettglasflasche schützt das wertvolle Öl vor UV-Einwirkung. Therapeutische Qualität: Ideal für die Aromatherapie und für Aromadiffuser geeignet. Erheiternd: Fruchtiger Duft erfüllt den Raum mit guter Laune und sorgt für Heiterkeit. Hilfreich bei: Guter Laune und lässt uns den Tag mit einem Lächeln beginnen - fröhlich und unbeschwert. Tierversuchsfrei: Wir verzichten konsequent auf Tierversuche. Stammpflanzen: Citrus Sinensis, Citrus Limon, Citrus Paradisi, Lavandula Angustifolia, Cananga Odorata. Duftprofil: fruchtig, frisch, warm Dieser frisch-fruchtige Duft sorgt für gute Laune und lässt uns den Tag mit einem Lächeln beginnen - fröhlich und unbeschwert. Orangenöl erzeugt mit seinem warmen Duft eine wohltuende Wirkung auf Körper und Seele. Zitronenöl gibt der Duftmischung eine frische, klare Note und verleiht ein angenehmes Raumklima voller Reinheit. Grapefruit Öl schenkt neue Motivation und Lebensfreude. Der spritzige Duft zaubert sofort ein Lächeln ins Gesicht. Lavendel ist bekannt für seine harmonisierenden und ausgleichenden Effekte. Ylang-Ylang Öl lindert Stress und hat eine selbstwertsteigernde sowie stärkende Wirkung. Ingredients: Citrus Aurantium Dulcis (Orange) Peel Oil, Citrus Paradisi (Grapefruit) Peel Oil, Citrus Limon (Lemon) Peel Oil, Lavandula Angustifolia (Lavender) Oil, Cananga Odorata Flower (Ylang Ylang) Oil, Benzyl Salicylate*, Eugenol*, Benzyl Benzoate*, Farnesol*, Geraniol*, Linalool*, Citronellol*, Citral*, Limonene*. * natürliche Bestandteile des ätherischen Öls Quelle: www.casida.com Stand: 03/202210,03 €*Versand: 4,99 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Salus Bachblüten Tee Freude & HarmonieAnwendungsgebiet von Salus Bachblüten Tee Freude & Harmonie Salus Bachblüten Tee Freude & HarmonieDer Salus Bachblüten Tee „Freude & Harmonie“ ist eine liebevoll komponierte Mischung aus Bio-Früchten, aromatischen Gewürzen und ausgewählten Bachblüten-Essenzen.Er eignet sich ideal für bewusste Genussmomente im Alltag – für eine kleine Pause, die Ihnen Freude und Harmonie schenken kann. Merkmale & VorteileBio-Bachblüten-Essenzen: Vervain, Wild Oat, Olive, Larch, Holly, Mustard – klassische Bachblüten nach Dr. BachNach der Philosophie von Edward Bach: diese Essenzen werden empfohlen, um die innere Harmonie zu erkennen100 % Bio-Qualität und von Natur aus glutenfreiFeiner Bio-Früchtetee mit zarten GewürznuancenNachhaltig produziert in Deutschland Für wen ist der Tee geeignet?Für alle, die Wert auf natürliche Zutaten, Bio-Qualität und kleine Momente des bewussten Genusses legen. Ob als Auszeit nach einem stressigen Tag oder als abendliches Ritual – dieser Tee begleitet Ihre Pausen auf harmonische Weise. Nachhaltigkeit & HerkunftSalus steht seit über 100 Jahren für Qualität, Nachhaltigkeit und den verantwortungsvollen Umgang mit natürlichen Rohstoffen. Alle Zutaten stammen aus kontrolliert biologischem Anbau, die Produktion erfolgt unter ökologischen Standards in Deutschland.Wirkstoffe / Inhaltsstoffe / ZutatenZutaten von Salus Bachblüten Tee Freude & Harmonie: Quittenfrüchte*, Hibiskusblüten*, Hagebuttenschalen*, Orangenschalen süß*, Granatapfelschalen*, Holunderblüten*, Johannisbeerfrüchte schwarz*, Zimt*, Erdbeerfrüchte*, Vanilleschoten*, Lavendelblüten*, Bachblütenmischung* (Auszug aus Vervain* [Verbene], Wild Oat* [Waldtrespe], Olive* [Olivenbaum], Larch* [Lärche], Holly* [Stechpalmenblüten] und Mustard* [AckerSENF]). * aus ökologischem Landbau Allergene: Senf GegenanzeigenBei bekannter Überempfindlichkeit gegen einzelne Inhaltsstoffe sollte Salus Bachblüten Tee Freude & Harmonie n4,46 €*Versand: 4,99 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Eine Patentverletzung liegt vor, wenn eine Person oder ein Unternehmen ein patentiertes Produkt, Verfahren oder Design ohne die Erlaubnis des Patentinhabers herstellt, verwendet, verkauft oder importiert. Dies kann auch dann der Fall sein, wenn das patentierte Element in abgewandelter Form oder in Kombination mit anderen Elementen verwendet wird. Um eine Patentverletzung geltend zu machen, muss der Patentinhaber nachweisen, dass das patentierte Element kopiert oder nachgeahmt wurde und dass dadurch sein exklusives Recht verletzt wurde. In vielen Fällen kann eine Patentverletzung zu rechtlichen Schritten führen, wie z.B. Schadensersatzforderungen oder gerichtlichen Verfügungen. Es ist ratsam, sich im Falle einer vermuteten Patentverletzung rechtlichen Rat einzuholen, um die eigenen Rechte zu schützen. **
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Die rechtlichen Konsequenzen einer unbeabsichtigten Patentverletzung können Schadensersatzforderungen, Unterlassungsansprüche und Lizenzgebühren umfassen. Der Patentinhaber kann auch eine einstweilige Verfügung gegen den Verletzer erwirken, um die weitere Nutzung des Patents zu stoppen. Es ist wichtig, rechtzeitig rechtlichen Rat einzuholen, um die Risiken und möglichen Konsequenzen einer unbeabsichtigten Patentverletzung zu verstehen. **
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Was sind die rechtlichen Konsequenzen bei einer mutmaßlichen Patentverletzung?
Bei einer mutmaßlichen Patentverletzung können rechtliche Schritte wie Abmahnungen, Unterlassungsklagen oder Schadensersatzforderungen gegen den mutmaßlichen Verletzer eingeleitet werden. Im schlimmsten Fall kann es zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung kommen, die mit hohen Kosten verbunden ist und zu einer Schädigung des Unternehmens führen kann. Es ist daher ratsam, im Falle einer mutmaßlichen Patentverletzung rechtzeitig rechtlichen Rat einzuholen und gegebenenfalls eine außergerichtliche Einigung anzustreben. **
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Bachblüten Tee Freude & Harmonie Bio Salus 15 STProdukteigenschaften: Bezeichnung: Lebensmittel Früchte-Gewürztee Verwendung/Anwendung/Verzehrempfehlung: Den Filterbeutel in einer Tasse mit 200 ml sprudelnd kochendem Wasser übergießen und ca. 8 Minuten ziehen lassen. Empfehlung: 2 - 3 Tassen pro Tag trinken. Nährwertdeklaration: keine Zutaten: Quittenfrüchte*, Hibiskusblüten*, Hagebuttenschalen*, Orangenschalen süß*, Granatapfelschalen*, Holunderblüten*, Johannisbeerfrüchte schwarz*, Zimt*, Erdbeerfrüchte*, Vanilleschoten*, Lavendelblüten*, Bachblütenmischung* (Auszug aus Vervain* [Verbene], Wild Oat* [Waldtrespe], Olive* [Olivenbaum], Larch* [Lärche], Holly* [Stechpalmenblüten] und Mustard* [ Ackersenf ]). * aus ökologischem Landbau Allergene: Senf Nettofüllmenge: 15 Filterbeutel = 30 g Aufbewahrungsbedingungen: Die Filterbeutel trocken, kühl und dunkel aufbewahren. Ursprungsland des Lebensmittels: Deutschland Anschrift des Herstellers: Salus Gruppe Bahnhofstraße 24 83052 Bruckmühl Weitere Hinweise: Von Natur aus glutenfrei. Die angegebene empfohlene tägliche Verzehrsmenge darf nicht überschritten werden. Nahrungsergänzungsmittel sind kein Ersatz für eine ausgewogene und abwechslungsreiche Ernährung und gesunde Lebensweise. Für kleine Kinder unzugänglich aufbewahren. Quelle: www.salus.de Stand: 11/20233,67 €*Versand: 4,50 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Bachblüten TEE Freude & Harmonie Bio Salus Fbtl. 2x 2x15 St FilterbeutelBitte achten Sie auf eine ausgewogene und abwechslungsreiche Ernährung und eine gesunde Lebensweise.Set enthält2x Salus Bachblüten Tee Freude & Harmonie 15 StBitte achten Sie auf eine abwechslungsreiche und ausgewogene Ernährung und gesunde Lebensweise.Salus Bachblüten Tee Freude & Harmonie" - Bio-Früchte-Gewürztee für genussvolle Momente Der Salus Bachblüten Tee „Freude & Harmonie“ ist eine liebevoll komponierte Mischung aus Bio-Früchten, aromatischen Gewürzen und ausgewählten Bachblüten-Essenzen. Er eignet sich ideal für bewusste Genussmomente im Alltag - für eine kleine Pause, die Ihnen Freude und Harmonie schenken kann. Bio-Bachblüten-Essenzen: Vervain, Wild Oat, Olive, Larch, Holly, Mustard - klassische Bachblüten nach Dr. Bach Nach der Philosophie von Edward Bach: diese Essenzen werden empfohlen, um die innere Harmonie zu erkennen 100 % Bio-Qualität und von Natur aus glutenfrei Feiner Bio-Früchtetee mit zarten Gewürznuancen Nachhaltig produziert in Deutschland Zutaten: Quittenfrüchte*, Hibiskusblüten*, Hagebuttenschalen*, Orangenschalen süß*, Granatapfelschalen*, Holunderblüten*, Johannisbeerfrüchte schwarz*, Zimtrinde*, Erdbeerfrüchte*, Vanilleschoten*, Lavendelblüten*, Bachblütenmischung* (Auszug aus Vervain* [Verbene], Wild Oat* [Wildhafer], Olive* [Olivenbaum], Larch* [Lärche], Holly* [Stechpalmenblüten] und Mustard* [Ackersenf]).*) Aus ökologischem Landbau.Verzehrempfehlung: Den Filterbeutel in einer Tasse mit 200 ml sprudelnd kochendem Wasser übergießen und ca. 8 Minuten ziehen lassen. Empfehlung: 2-3 Tassen pro Tag Hinweis: Die angegebene empfohlene tägliche Verzehrmenge nicht überschreiten.Lagerung:Außerhalb der Reichweite von kleinen Kindern lagern.Die Filterbeutel trocken, kühl und dunkel aufbewahren.Nettofüllmenge:15 Beutel 30 gHersteller:SALUS HausDr. med. Otto Greither Nachf. GmbH & Co. KGBahnhofstr. 2483052 Bruckmühl9,99 €*Versand: 3,99 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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ROMHARDT KAI - Slow Down your Life: Vom Glück der Gelassenheit - Preis vom 08.11.2026 04:07:54 hBinding : Taschenbuch, Edition : 1, Label : Ullstein Taschenbuch, Publisher : Ullstein Taschenbuch, medium : Taschenbuch, numberOfPages : 208, publicationDate : 2006-08-01, authors : ROMHARDT KAI, languages : german, ISBN : 354836859X1,69 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Duftkerzen »Auspusten und Wünschen«Auspusten, wünschen, lächeln Ein kleines Ritual mit großer Wirkung: Diese beiden Duftkerzen verbinden stimmungsvolles Licht mit liebevollen Botschaften. Sie duften nach fruchtiger Beere oder sanfter Vanille und tragen auf dem Glas eine Einladung, sich etwas zu wünschen. Perfekt zum Verschenken, als Mitbringsel oder für den eigenen Wunschmoment zwischendurch. Die passende Geschenkkarte macht das Ganze noch persönlicher – einfach Namen eintragen, Kerze anzünden, Augen schließen … und den Zauber wirken lassen. Duftkerze in Weiß (Vanille) oder Rot (Berry) Mit liebevoll gestaltetem Pusteblumen-Motiv Jeweils mit beschrifteter Wunsch-Botschaft auf dem Glas Inklusive Geschenkkarte im passenden Design Auch als harmonisch abgestimmtes 2er-Set mit beiden Duftrichtungen erhältlich. Maße je Kerze: Ø 7 cm × 8 cm Brenndauer je Kerze: 25 Stunden8,99 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Wie kann man sich gegen eine vermutete Patentverletzung verteidigen?
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